Ratssitzung abgesagt

Corona-Situation lässt Ratssitzung nicht zu

Die Ratssitzung am 17.02.21 wurde Angesichts der Corona-Pandemie abgesagt. Der Haupt- und Finanzausschuss hält nun die Kompetenzen des Rates inne.
Aufgrund der derzeitigen Pandemie-Lage hat sich der Rat der Gemeinde Herzebrock-Clarholz für eine Absage der heutigen Ratssitzung entschieden. Vorangegangen ist eine Diskussion aller Fraktion, ob eine Halbierung der Teilnehmerzahl des Rates möglich wäre. Eine Idee, die wir begrüßt hätten, da sie unteranderem bereits bei der letzten Ratssitzung umgesetzt wurde.

Die SPD-Initiative die Ratssitzung auch heute zu halbieren scheiterte leider an der FDP - und Grünen Fraktion, die sich daran nicht beteiligen wollten. Als Folge beantragte die SPD eine Kompetenzübertragung auf den Haupt- und Finanzausschuss. Dem haben rund 26 Ratsmitglieder zugestimmt.

Auch wenn es kein idealer Zustand ist, begrüßen wir die Entscheidung. In Zeiten wo Kitas, Schulen, Einzelhandel und Gastronomie geschlossen bleiben müssen, Vereinssitzungen nicht wie gewohnt durchgeführt werden können- wäre es ein falsches Zeichen die Ratssitzung in Vollbesetzung durchzuführen. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung behandelt weitestgehend Sachthemen, die teilweise auch bereits in den jeweiligen Ausschüssen diskutiert und entschieden wurden. Auch im Haupt- und Finanzausschuss gibt es keinen Fraktionszwang, dennoch sind wir überzeugt, dass durch interne Diskussionen Konsens hergestellt werden kann, sodass fundierte und gute Ergebnisse möglich sind.

Wir hoffen, dass wir uns bald wieder zu normalen Ratssitzungen zusammen finden können.