Ob ein Dorfladen, ein Dorfgemeinschaftshaus, Spielplätze für Kinder oder die Gestaltung von Plätzen: Unsere NRW-Koalition unterstützt in diesem Jahr in ganz Nordrhein-Westfalen bereits 344 Ideen für zukunftsträchtige Orte und Ortsteile bis zu 10.000 Einwohner. Insgesamt wurden dafür mehr als 28,5 Millionen Euro bewilligt.
Sieben Mitglieder des CDU-Kreisverbandes Gütersloh nahmen am Samstag in Düsseldorf an der Landesversammlung der CDU zur Wahl der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September teil. Ihr Kandidat Ralph Brinkhaus wurde mit überzeugenden 98% auf Platz 3 gewählt.
In der ab 5. Juni geltenden CoronaSchVO wurde eine Regelung aufgenommen, die das MAGS ermächtigt, bei regionalen Ausbruchsgeschehen, die klar auf eine bestimmte Einrichtung usw. eingegrenzt werden können, von einer an sich aufgrund der Inzidenzwerte gebotenen Hochstufung der Region abzusehen.
Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sofern es die Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt, findet der 11. Jugend-Landtag vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag statt.
Wie sehen die Abläufe der Corona-Impfungen bei den Hausärzten in der Praxis aus? Darüber hat sich der heimische Landtagsabgeordnete Raphael Tigges jetzt im Gesundheitszentrum Greffen informiert. Vom Gesundheitszentrum Greffen aus betreibt der Allgemeinmediziner Dr. Heinrich-Josef Sökeland mit seinen Kolleginnen und Kollegen eine große Hausarzt-Gemeinschaftspraxis mit fünf weiteren Standorten in der Region. Bei dem Gespräch dabei war auch die leitende medizinische Fachangestellte und Praxismanagerin Gaby Strototte.
Der CDU-Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe bereitet sich auf die Bundestagswahl am 26. September vor. Der Bezirksvorstand legte in seiner letzten Sitzung die Reihenfolge der CDU-Kandidaten aus OWL für die Landesliste NRW fest.
Der Kreisverband und die Kreistagsfraktion der CDU sind sich einig: Die von den heimischen Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaftsorganisationen im März veröffentlichte Industrieerklärung enthält Impulse, die in das Wahlprogramm der Christdemokraten für die Bundestagswahl im September einfließen sollen. „Die Erklärung hält uns vor Augen, wie enorm wirtschaftsstark der Kreis Gütersloh ist“, sagt Raphael Tigges, CDU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter.
Auch wenn der Fokus zunächst einmal auf der Bundestagswahl im September liegt, hat der CDU-Kreisverband bereits den Fahrplan zur Landtagswahl beraten. "Wir hatten unsere Stadt- und Gemeindeverbände aufgefordert, Kandidatenvorschläge für die Wahl zu machen", sagt Raphael Tigges, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes und Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis 95.
Das Land Nordrhein-Westfalen stellt den Kommunen im Rahmen der ÖPNV-Offensive 22,5 Millionen Euro für die Planungsbeschleunigung von notwendigen Stadtbahn- und Eisenbahnprojekten im Jahr 2021 zur Verfügung.
Die Mitglieder des CDU-Kreisverbandes Gütersloh haben Ralph Brinkhaus auf ihrer Aufstellungsversammlung mit großer Mehrheit zum vierten Mal zum Bundestagskandidaten gewählt. Die Versammlung fand wegen der Corona-Pandemie unter strengen Hygienebedingungen erneut unter freiem Himmel im Gerry-Weber-Stadion in Halle statt. Brinkhaus bekam 70 der 75 abgegebenen gültigen Stimmen. Drei entfielen auf seinen Gegenkandidaten Bernhard Balke, der seine Kandidatur erst auf der Versammlung selbst erklärte. Zwei Mitglieder stimmten für beide Kandidaten mit Nein.
Die Kindertagesbetreuung bleibt nach Mitteilung des Familienministeriums auch nach dem 11. April 2021 bis auf Weiteres im eingeschränkten Regelbetrieb. Dieser wird von einem umfassenden Testangebot begleitet, um den Gesundheits- und Infektionsschutz weiter zu erhöhen und den Betrieb der Kindertagesbetreuung aufrecht zu erhalten.
In Nordrhein-Westfalen sorgen mehr als 80.000 ehrenamtliche und mehr als 13.000 hauptamtliche Feuerwehrleute für die Sicherheit der Menschen. Deshalb investiert das Heimat- und Kommunalministerium in die Ausstattung der Feuerwehren.
Baudenkmäler sind ein wichtiger kultureller Schatz in NRW, bereichern die Innenstädte und sind beliebte Ausflugsziele. Deshalb unterstützt die NRW-Koalition auch in diesem Jahr private Denkmaleigentümer, Vereine, Bürgerinitiativen, Stiftungen, Kirchen und Kommunen beim Erhalt und der Pflege.
Diese Woche hält Neuregelungen für den Startup-Bereich bereit: An diesem Mittwoch wird die Bundesregierung der KfW offiziell den Auftrag erteilen, den Brinkhaus-Fonds zu verwalten; am Freitag berät der Bundestag in 1. Lesung über das Gesetz zur Stärkung des Fondsstandorts Deutschland (FoStoG) – Drs.19/27631.
Die CDU im Kreistag bittet die Verwaltung in einem Antrag für den Gesundheitsausschuss am 21. April frühzeitig zu eruieren, welche Möglichkeiten und Kapazitäten die Unternehmen im Kreis Gütersloh haben, um Corona-Schutzimpfungen ihrer Beschäftigten und gegebenenfalls auch weiterer Personen vorzunehmen, sobald ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht. Außerdem sollen im Dialog mit den interessierten Unternehmen im Kreis mögliche organisatorische und inhaltliche Fragen geklärt werden. Anschließend soll eine Strategie entwickelt werden, an welchem Standort wie viele Menschen geimpft werden können.
Unter dem Motto „Unser Wald“ hat der CDU-Kreisverband Gütersloh eine Informationsveranstaltung mit Forstdirektor Holger-Karsten Raguse, Leiter des Regionalforstamtes Ostwestfalen-Lippe, durchgeführt. Bei dem vom Landtagsabgeordneten und CDU-Kreisvorsitzenden Raphael Tigges veranstalteten Videomeeting erklärte Raguse zunächst, dass der Kreis Gütersloh mit gerade 14 Prozent seiner rund 97.000 Hektar Fläche über relativ wenig Wald verfüge. Der Waldanteil sinkt im Süden des Kreises, in Rietberg, bis auf 5 Prozent. Dafür gebe es im Kreis jedoch bunte, vielfältige Waldflächen.
Die Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Helen Wiesner, hat in ihrem Statement zum Kreishaushalt 2021 die Notwendigkeit von pragmatischem Handeln in der Corona-Krise hervorgehoben. In der Kreistagssitzung am Montag nannte sie als Beispiel, überall dort Unterstützung zu leisten, wo dies möglich ist. Dies gehe vom Erlassen der Elternbeiträge für die ausgefallene Kinderbetreuung über den Einsatz zusätzlicher Schulbusse bis hin zur digitalen Ausstattung der Kreismusikschule.
"Sie waren das Aushängeschild der Kreisgeschäftsstelle!“ - Mit diesen Worten hat der CDU-Kreisverbandsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Raphael Tigges Ingrid Beyer, die Sekretärin des Konrad-Adenauer-Hauses in Gütersloh, in den Ruhestand verabschiedet. Beyer hatte den Dienst bei der CDU vor über 25 Jahren, am 1. September 1995 angetreten. Die gelernte Zahnarzthelferin und Stenokontoristin hatte sich nach einem Lehrgang „Moderne Textverarbeitung“ bei der CDU beworben.
Das Impfzentrum auf dem Gütersloher Flughafengelände ist einsatzbereit, was aber noch fehlt sind ordentliche Unterstände an der Bushaltestelle. „Für viele Bürgerinnen und Bürger stehen in den kommenden Monaten zwei Besuche des Impfzentrums an und viele von ihnen sind auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen“, sagt Peter Wiese, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. „Da die am Impfzentrum gelegene Haltestelle „Am Stellbrink Nord“ in Fahrtrichtung Gütersloh nur mit einem kleinen Wetterschutz ohne Sitzgelegenheit ausgestattet ist und in Fahrtrichtung Harsewinkel ein Unterstand ganz fehlt, beantragen wir, dass der Kreis Gütersloh auf beiden Straßenseiten Fahrgastunterstände mit ausreichend Sitzgelegenheiten errichtet."